07.05. Alle aktuellen wichtigen Informationen zur erlassenen Verordnung und Vorschriften für den Einzelhandel hier nochmals kompakt zusammengefasst:
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Restaurants und Cafés sollen wegen der Corona-Krise entlastet werden und deshalb vorübergehend weniger Steuern zahlen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin, dass die Mehrwertsteuerauf Speisen für ein Jahr von 19 auf 7 Prozent reduziert wird. „Wir geben Gaststätten und Restaurants einen kräftigen Schub, wenn sie wieder öffnen“, erklärte die Parlamentarische Finanz-Staatssekretärin Sarah Ryglewski. Bundestag und Bundesrat müssen den Hilfen noch zustimmen.Die Regelung soll konkret vom 1. Juli an für ein Jahr gelten. Sie betrifft nur Speisen, keine Getränke.
Über eine schrittweise Öffnung der Gastronomie sollen die Länder entscheiden. Am Dienstagabend hatten sich bereits die Wirtschaftsminister auf einen Korridor zwischen dem 9. und 22. Mai geeinigt.
Die coronabedingten Kontaktbeschränkungen in Deutschland wurden grundsätzlich bis 5. Juni verlängert. Allerdings sollen sich künftig auch Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen. Auch dürfen alle Geschäfte unter Auflagen wieder öffnen. Die bisherige Öffnungsbeschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern ist damit aufgehoben.
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